Deutschland ist im Zentrum des internationalen Terrors angekommen. Kaum ein Tag vergeht noch, wo nicht ein machetenschwingender Terrorist die Bürger in Angst und Schrecken versetzt. Polizei und Einsatzkräfte heuern bereits Autofahrer an um die Situation unter Kontrolle zu bekommen. Ohne die Bundeswehr im Innern ist man nicht mehr in der Lage die Sicherheit der Nation zu gewährleisten. So zumindest argumentiert die Politik.
Mit Sicherheit steigt die Unsicherheit, Hysterie und Panik bei den Menschen immer mehr an. Es scheint die Schlagzahl nimmt zu und auf einmal ist man auch direkt in Deutschland betroffen, nicht nur andere Länder.
An dieser Stelle muss man der Politik und den Medien ganz klar einen Vorwurf machen, Ausschreitungen und Gewalttaten im Bereich von Asylbürgern sind schließlich kein Novum. Wie sollte es auch bei den unterschiedlichen Kulturen, Hemmschwellen und der schieren Masse an Personen. Im Gegensatz zu früher, wird es aber nun lautstark thematisiert.
Der Amoklauf des Jungen, hatte ganz sicher keinen terroristischen Hintergrund und ist nur einer von mehreren über die Jahre.
Wie schon andere Jugendliche vor ihm, war auch er in psychiatrischer Behandlung und wurde vermutlich auch mit entsprechenden Medikamenten ruhig gestellt (Psychopharmaka sind oft die wahre Quelle für Amokläufe und Gewalt). Nicht erst heute wird über die Nebenwirkungen gewisser Präparate diskutiert, die jede Empathie völlig unterdrücken.
Jemand der mit einer Machete oder einer Axt Amok läuft ist einfach durchgebrannt, auch wenn natürlich sofort der terroristische Hintergrund auf die Titelseiten gehievt wird (Polizeistaat: Bundeswehr wirbt für Einsatz im Innern).
Der IS bekennt sich im Augenblick scheinbar gerne zu jedem Amoklauf, bei dem ein entsprechender Hintergrund plausibel klingt. Ein echter Angriff dürfte allerdings völlig anders ablaufen. Konzentrierte Angriffe in mehreren Großstädten mit maximalem Schaden, das wäre plausibler als jemand der mit dem Dönermesser ausflippt.
Damit soll nicht gesagt werden, dass nicht ernsthafte Probleme vorhanden sind. Allerdings ist das was bisher abläuft eher Panikmache in der Bevölkerung. Die Menschen schön durch die Angst in die Spur peitschen um jede Maßnahme zu akzeptieren.
Es ist in meinen Augen unvermeidbar, dass es irgendwann zu einem Eklat zwischen fundamentalistischen Moslems und den „Ungläubigen“ kommen wird. An allen Ecken und Enden kippen die Beteiligten Unmengen an Brandbeschleuniger ins Feuer.
Da schenkt sich niemand was und die Stimmung heizt sich mehr und mehr auf.
Die Politik – unter Führung von Angela Merkel – hat mit der unkontrollierten Zuwanderung das Chaos perfekt in die Bahn gelenkt (Merkel: Terroristen nutzen Migrantenstrom, um nach Europa zu gelangen – Studie: Europäer haben Angst vor Flüchtlingen (Video). So etwas würde es nirgendwo sonst auf der Welt geben, das ist mal sicher. Das Merkel dort einer Fehleinschätzung unterlag, halte ich für eine infame Lüge.
Meiner Ansicht nach ist die Unsicherheit und das Chaos absolut kalkuliert und gewollt (Geheimer Asylbericht sorgt für Wirbel: Sicherheit in Gefahr – Staat wird in Überforderung übergriffig (Video)).
Die Frau ist in keinem Fall dumm sondern einfach nur zielstrebig und bereit dafür alles nötige über die Klinge springen zu lassen.
Kommen wir nun zurück, zur „innenpolitischen Lage“ in Deutschland. Dazu heißt es bei der Welt:
Polizei-Unterstützung: Bund denkt über Reservisten-Armee nach
Die USA haben die Nationalgarde, Frankreich den Reservedienst: In der Bundesregierung ist offenbar ein neues nationales Sicherheitskonzept im Gespräch. So soll der Staat besser geschützt werden.
[…]
„Die bisherige Sicherheitsarchitektur funktioniert nicht mehr“, so der Sicherheitsexperte Oliver Bühler gegenüber der Zeitung. „Der Staat zieht sich immer mehr aus seinem Gewaltmonopol zurück.“ Die Aufgaben würden bisher privaten Sicherheitsfirmen in Gefängnissen oder „machtlosen Hilfspolizisten mit Mindestlohn“ überlassen, kritisiert Bühler.[1]
Das Grundgesetz im Bezug auf das Militär im Innern ist bereits aufgeweicht worden, aber noch gibt es halt Hürden. Diese Misere würde die Politik gerne beseitigen. Noch vor den ganzen „islamistisch motivierten Anschlägen“ der letzten Tage war die Diskussion in vollem Gange (WSJ enthüllt US-Pläne für „Militärputsch“ in Syrien – „Der IS ist US-Schöpfung“). Sehen Sie sich beispielsweise diesen Artikel aus April 2016 an:
Terrorabwehr: Regierung erwägt Einsatz der Bundeswehr im Inneren
Auf der Webseite der Bundeswehr heißt es zu dem Thema:
Einsatz im Inneren: Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen
Nur dann, wenn die demokratische Grundordnung beziehungsweise der Bestand der Bundesrepublik Deutschland unmittelbar gefährdet ist, darf die Bundeswehr zum Schutz ziviler Objekte (zum Beispiel Schulen, Bahnhöfe und Flughäfen) und zur Bekämpfung von sogenannten Aufständischen mit spezifisch militärischen Waffen eingesetzt werden.[2]
Auch die Bataillone der RSUKr sind genau zu diesem Zweck aufgestellt worden und stellen damit bereits Truppen für den Einsatz im Innern.
Das (Verfassungs)Organversagen wurde in 2012 beschlossen, wo Einsätze des Militärs bereits abgenickt wurden (Weißbuch 2016: Blaupause für einen neuen deutschen Polizei- und Militärstaat). Die Grundlage: Terrorbekämpfung. Was also soll dieser neue mediale und politische Shitstorm?
In meinen Augen? Man will dem Vorbild der USA folgen und einen paramilitärischen Polizeistaat installieren. Es gibt genügend Polizisten und Grenzschützer in Deutschland, die der Aufgabe durchaus gewachsen sind. Alles andere ist nur Augenwischerei (EU-Globalstrategie und deutsch-französische Militarisierungsoffensive).
Literatur:
Massenmigration als Waffe von Kelly M. Greenhill
Inside Polizei: Die unbekannte Seite des Polizeialltags von Stefan Schubert
Die Souveränitätslüge von Heiko Schrang
Quellen: PublicDomain/iknews.de am 26.07.2016
Weitere Artikel:
Weißbuch 2016: Blaupause für einen neuen deutschen Polizei- und Militärstaat
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